Abhilfemaßnahmen in der Fusionskontrolle und by Wanli Zhou

By Wanli Zhou

Wanli Zhou untersucht den Zweck, die Gestaltung und die Durchsetzung von Abhilfe- und Ausgleichsmaßnahmen in der europäischen Fusionskontrolle und Banken-Beihilfenkontrolle sowie der chinesischen Fusionskontrolle. Die Europäische Kommission kann Abhilfemaßnahmen ergreifen, um Wettbewerbsbedenken von Zusammenschlüssen und Wettbewerbsverzerrung der Banken-Beihilfen zu beseitigen – ebenso die chinesische Kartellbehörde. Wettbewerbsschutz ist allerdings nicht der Alleinzweck dieser Maßnahmen. Der Autor zeigt auf, dass Rechtsinstrumente Informationsprobleme bei der Gestaltung und Durchführung der Maßnahmen lösen können.

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79 und S. ; Kolstad/Ulen/Johnson, AER 1990, 888(888). 77 Vgl. Cooter/Ulen, Law and Economics, S. ). 17 hen, kann der Dritte die Rechtsprobleme nicht entscheiden. Je weniger Informationen der Dritte hat, je schwieriger er die Tatsachen nach den Rechtnormen beurteilen kann, desto mehr kann er Fehlentscheidungen treffen. 78 Aus diesem Grund haben die ex post Maßnahmen einen Vorteil, denn die Tatsachen oder die Schäden sind eingetreten und die relevanten Informationen werden offengelegt. Der zweite Faktor sind Kosten.

3 Abs. 3 EUV und dem Protokoll Nr. 27 AEUV. Daher ist das Protokoll Nr. 27 AEUV ein Teil des Unionsprimärrechts, in dem Wettbewerbsschutz als Zweck der Wettbewerbsregeln enthalten ist. c) Primärrechtskonforme Auslegung Nach dem Ansatz von more economic approach verfolgt die Kommission Effizienz bzw. Konsumentenwohlfahrt als Zweck des Kartellrechts in einer Reihe von Leitlinien. Beispielsweise wird in Leitlinien zur Anwendung von Art. 81 Abs. 3 EG-Vertrag darauf hingewiesen, dass Art. 81 EG (Art.

Der Effekt von Abhilfemaßnahmen auf die Produktionseffizienz wird ebenfalls von Unternehmen schon berücksichtigt, wenn sie Abhilfemaßnahmen vorschlagen. b) Coase-Theorem Einerseits ermöglichen Abhilfemaßnahmen Unternehmen, Produktionseffizienz durch Änderung des Zusammenschlussvorhabens sicherzustellen. Im Vergleich mit der Freigabe- und Verbotsentscheidung lässt sich der Wettbewerb durch Abhilfemaßnahmen schützen, ohne einen Effizienzverlust zu ertragen. Abhilfemaßnahmen können daher eine Verbesserung bzgl.

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